Einziehung von Taterträgen in Cannabisverfahren

In Strafverfahren im Zusammenhang mit einer Cannabisplantage geht es oft nicht nur um die Strafe selbst. In vielen Fällen wird zusätzlich ein gesondertes Verfahren geführt, in dem das Geld geprüft wird, das nach Auffassung der Staatsanwaltschaft (Openbaar Ministerie) mit dem Cannabisanbau verdient wurde. Dies wird als Einziehung des rechtswidrig erlangten Vorteils (ontneming van wederrechtelijk verkregen voordeel) bezeichnet. Gerade in Cannabisverfahren kann diese finanzielle Forderung große Folgen haben.

In den Niederlanden werden jedes Jahr mehr als 6.000 Cannabisplantagen ausgehoben. Das sind durchschnittlich mehr als sechzehn Plantagen pro Tag. Die meisten Plantagen werden in Limburg ausgehoben. Gegen die Personen, die für diese Plantagen als verantwortlich angesehen werden, wird in ihrem Strafverfahren in der Regel eine Strafe verhängt. Meist handelt es sich um gemeinnützige Arbeit (taakstraf), und bei einer größeren Plantage kann zusätzlich eine Freiheitsstrafe verhängt werden.

Damit ist die Sache jedoch meist nicht erledigt. In der Praxis schätzt die Polizei fast immer den Betrag, den jemand mit der Plantage verdient haben soll. Auf dieser Grundlage stellt der Staatsanwalt (officier van justitie) anschließend in der Regel einen Antrag auf Einziehung des rechtswidrig erlangten Vorteils. Mit diesem Antrag ersucht die Staatsanwaltschaft das Gericht festzustellen, dass der Beschuldigte das durch Straftaten erlangte Geld an den Staat zahlen muss. Ein Einziehungsverfahren kann gleichzeitig mit dem Strafverfahren geführt werden, aber auch nach Abschluss des Strafverfahrens eingeleitet werden.

Was ist die Einziehung rechtswidrig erlangter Vorteile?

Ein Einziehungsverfahren dient dazu, den wirtschaftlichen Vorteil zurückzuholen, der nach Auffassung der Staatsanwaltschaft durch Straftaten erlangt wurde. In Cannabisverfahren geht es um den angeblichen Ertrag der Plantage. Der zugrunde liegende Gedanke ist, dass niemand von kriminellen Aktivitäten profitieren soll.

Für Beschuldigte ist es wichtig, sich bewusst zu sein, dass ein Einziehungsantrag unabhängig von der Strafe selbst große finanzielle Auswirkungen haben kann. Auch wenn im Strafverfahren „nur“ gemeinnützige Arbeit verhängt wird, kann sich zusätzlich eine erhebliche Zahlungspflicht ergeben.

Wie wird der Vorteil in Cannabisverfahren berechnet?

Zur Berechnung des rechtswidrig erlangten Vorteils bei einer Cannabisplantage wird sehr häufig auf Standardbeträge zurückgegriffen. Unter der Verantwortung der Staatsanwaltschaft wurde ein Bericht mit verschiedenen Durchschnittswerten erstellt. Diese Durchschnittswerte werden beispielsweise verwendet, um festzustellen:

• wie viele Gramm Cannabis eine Pflanze durchschnittlich ergibt;
• welche Kosten angefallen wären;
• wie hoch der Ertrag pro Gramm Cannabis ist.

Auf der Grundlage dieser Standardwerte werden dann Berechnungen angestellt, die scheinbar sehr genau sind, manchmal sogar bis auf die letzte Nachkommastelle. In vielen Cannabisverfahren bildet diese Berechnungsmethode die Grundlage des Antrags der Staatsanwaltschaft.

Standardberechnungen sind nicht immer maßgeblich

Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass diese Durchschnittswerte nur verwendet werden dürfen, wenn sich aus der Akte keine besonderen Umstände des Cannabisanbaus ergeben. Und genau hier liegt in der Praxis oft ein wichtiger Ansatzpunkt.

Hatte ein Beschuldigter beispielsweise höhere Ausgaben für den Kauf von Stecklingen oder Ausrüstung, müssen diese tatsächlichen Kosten abgezogen werden. Dies kann die endgültige Berechnung des Vorteils beeinflussen. Das Ergebnis eines Einziehungsantrags in einem Cannabisverfahren steht daher nicht automatisch dadurch fest, dass mit Standardbeträgen gearbeitet wird.

Warum Aussagen in Cannabisverfahren wichtig sein können

Aus diesem Grund kann es in Cannabisverfahren sinnvoll sein, gegenüber der Polizei auszusagen, wie der Anbau genau abgelaufen ist und was tatsächlich investiert und verdient wurde. Liegen konkrete Informationen über die tatsächlichen Kosten, die Arbeitsweise oder andere besondere Umstände vor, können diese für die Beurteilung des angeblich rechtswidrig erlangten Vorteils relevant sein.

Das bedeutet nicht, dass in jedem Fall ohne Weiteres ausgesagt werden sollte. Gerade die Frage, ob, wann und wozu ausgesagt wird, erfordert eine sorgfältige Abwägung. Diese Abwägung kann sowohl für das Strafverfahren als auch für das damit zusammenhängende Einziehungsverfahren von großer Bedeutung sein.

Verteidigung in einem Einziehungsverfahren nach einem Cannabisverfahren

Wer mit einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren wegen einer möglichen Cannabisplantage konfrontiert ist, muss sich nicht nur mit dem Verdacht selbst, sondern oft auch mit dessen finanziellen Folgen auseinandersetzen. Ein Einziehungsverfahren wegen Cannabisanbaus erfordert daher eine gezielte Verteidigung, bei der nicht nur die Strafakte, sondern auch die Berechnung des angeblichen Vorteils geprüft wird.

Dabei können unter anderem folgende Aspekte relevant sein:

• ob die Berechnung von Polizei und Staatsanwaltschaft den konkreten Tatsachen des Falles entspricht;
• ob alle Kosten korrekt berücksichtigt wurden;
• ob die Standardwerte in der Akte tatsächlich geeignet sind;
• und welche Prozessstrategie am ratsamsten ist.

Benötigen Sie Hilfe bei der Einziehung von Taterträgen in einem Cannabisverfahren?

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