Untersuchungshaft in den Niederlanden: in Freiheit, es sei denn ...

In den Niederlanden gilt der Grundsatz, dass jeder bis zum Beweis des Gegenteils unschuldig ist. Das bedeutet, dass ein Beschuldigter sein Strafverfahren grundsätzlich in Freiheit abwarten darf. In der Praxis bleibt jedoch eine große Zahl von Menschen vorübergehend in Haft, bevor ein Richter ein Urteil fällt. Das wirft Fragen auf: Wann darf jemandem die Freiheit entzogen werden, wie läuft das Verfahren ab und welche Möglichkeiten gibt es, freizukommen?

In diesem Beitrag lesen Sie, was der Freiheitsentzug vor dem Urteil (voorarrest) und die Untersuchungshaft (voorlopige hechtenis) genau bedeuten, wie das Verfahren in der Praxis abläuft und welche Rechte Beschuldigte haben.

Was sind voorarrest und Untersuchungshaft?

Voorarrest ist der Oberbegriff für alle Formen des Freiheitsentzugs vor einer gerichtlichen Entscheidung. Das Verfahren verläuft in verschiedenen Phasen:

• Festnahme und erste Ermittlungen: Besteht ein begründeter Tatverdacht, kann die Polizei eine Person festnehmen. Der Beschuldigte wird zur ersten Vernehmung auf die Polizeiwache gebracht.
• Polizeigewahrsam (inverzekeringstelling): Wird mehr Zeit für die Ermittlungen benötigt, kann der Staatsanwalt entscheiden, den Beschuldigten einige Tage festzuhalten (drei Tage, mit einer möglichen einmaligen Verlängerung um drei Tage). In diesem Zeitraum finden Vernehmungen statt und werden Beweise gesammelt.
• Anfängliche Untersuchungshaft (bewaring, erste Phase der Untersuchungshaft): Hält der Staatsanwalt eine längere Fortdauer des Freiheitsentzugs für erforderlich, wird der Beschuldigte dem Ermittlungsrichter (rechter-commissaris) vorgeführt, der entscheiden kann, dass er für höchstens vierzehn Tage in Untersuchungshaft bleibt.
• Verlängerung der Untersuchungshaft (gevangenhouding): Möchte die Staatsanwaltschaft den Beschuldigten länger in Haft behalten, entscheidet eine mit mehreren Richtern besetzte Kammer des Gerichts erster Instanz (raadkamer). Diese kann die Untersuchungshaft um höchstens 90 Tage verlängern. Danach finden, wenn die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen sind, regelmäßig Pro-forma-Sitzungen statt, in denen der Fortgang der Ermittlungen und die Notwendigkeit des Freiheitsentzugs überwacht werden, ohne dass in der Sache selbst entschieden wird.

Bei jedem Schritt muss der Richter kritisch prüfen, ob der Freiheitsentzug notwendig und verhältnismäßig ist.

Wann kann Untersuchungshaft angeordnet werden?

Die Untersuchungshaft ist eine Ausnahme, kein Standardverfahren. Die Voraussetzungen sind streng:

• Es muss sich um eine Straftat handeln, für die Untersuchungshaft zulässig ist.
• Es müssen schwerwiegende Verdachtsmomente (ernstige bezwaren) vorliegen, also konkrete Anhaltspunkte dafür, dass der Beschuldigte die Tat begangen hat (also mehr als ein bloßer Verdacht).
• Es muss ein begründeter Haftgrund vorliegen, um jemanden in Haft zu behalten, etwa:
  • Fluchtgefahr;
  • Wiederholungsgefahr;
  • Gefahr der Beeinflussung der Ermittlungen (beispielsweise durch Druck auf Zeugen);
  • bei sehr schweren Taten (Strafandrohung von 12 Jahren oder mehr), wenn eine Freilassung die Gesellschaft schwer erschüttern würde.
• Außerdem muss die Untersuchungshaft im Verhältnis zur Schwere der Tat und zur zu erwartenden Strafe verhältnismäßig sein.

Der Richter muss fortlaufend prüfen, ob der Freiheitsentzug noch erforderlich ist oder ob mildere Maßnahmen ausreichen.

Aufhebung oder Aussetzung der Untersuchungshaft

Während der Untersuchungshaft können Anträge auf Freilassung des Beschuldigten gestellt werden. Zunächst kann die Aufhebung (opheffing) beantragt werden: etwa wenn die Beweise schwächer werden, die Risiken weggefallen sind oder die Ermittlungen nicht mehr behindert werden. In diesem Fall kommt der Beschuldigte vollständig und ohne Auflagen frei.

Kommt eine Aufhebung nicht in Betracht, kann noch die Aussetzung (schorsing) beantragt werden. In diesem Fall kommt der Beschuldigte unter Auflagen frei, etwa einer Meldepflicht bei der Bewährungshilfe (reclassering), einem Kontaktverbot oder einem Aufenthaltsverbot für ein bestimmtes Gebiet. Werden diese Auflagen nicht eingehalten, kann der Beschuldigte wieder in Haft genommen werden.

In jeder Pro-forma-Sitzung oder bei neuen Umständen kann erneut ein Antrag auf Aufhebung oder Aussetzung gestellt werden.

Rechtlicher Beistand in allen Phasen

Untersuchungshaft hat große Auswirkungen: Arbeit, Familie und persönliche Freiheit sind betroffen, während die Anspannung des Strafverfahrens groß ist. Der Richter ist verpflichtet, sorgfältig zu begründen, warum die Untersuchungshaft angeordnet oder verlängert wird und warum Anträge der Verteidigung abgelehnt werden. In der Praxis zeigt sich, dass diese Begründung mitunter unzureichend ist.

Deshalb ist der Beistand eines erfahrenen Rechtsanwalts von entscheidender Bedeutung. Ein Rechtsanwalt kann beurteilen, ob Anträge auf Aufhebung oder Aussetzung realistisch sind, die Möglichkeit alternativer Maßnahmen prüfen und zu den geeigneten Verfahren beraten, um Ihre Interessen zu schützen. Fachkundiger Beistand trägt dazu bei, dass der Freiheitsentzug nicht länger als unbedingt nötig dauert.

Unsere Kanzlei leistet Beistand vom ersten Moment an:

• unmittelbar nach der Festnahme und während der Vernehmungen;
• vor dem Ermittlungsrichter (bewaring);
• vor der Kammer, die über die Verlängerung der Untersuchungshaft entscheidet (raadkamer gevangenhouding), und in den Pro-forma-Sitzungen;
• bei Anträgen auf Aufhebung oder Aussetzung der Untersuchungshaft.

Wir prüfen fortlaufend, ob der Freiheitsentzug noch notwendig und vertretbar ist, und setzen uns dafür ein, ihn so weit wie möglich zu begrenzen.

Sind Sie oder eine Ihnen nahestehende Person von einem Freiheitsentzug betroffen? Nehmen Sie Kontakt mit uns auf, um in jeder Phase des Strafverfahrens fachkundigen Beistand zu erhalten.

Diese Übersetzung dient ausschließlich Informationszwecken. Bei Abweichungen oder Zweifeln hinsichtlich der Auslegung ist die niederländische Fassung dieser Seite maßgeblich.