Führerschein eingezogen? Was nun?
Es kann jedem passieren: Sie werden bei einer Kontrolle angehalten und Ihr Führerschein wird an Ort und Stelle eingezogen. Zum Beispiel, weil Sie zu schnell oder unter dem Einfluss von Alkohol oder Drogen gefahren sind. Danach folgt oft eine Zeit der Ungewissheit, in der Sie nicht fahren dürfen und nicht genau wissen, woran Sie sind.
In diesem Blog erläutern wir Schritt für Schritt, was nach der Einziehung Ihres Führerscheins geschieht, welche Möglichkeiten Sie haben, sich gegen die Einziehung zu wehren, und was Sie vom Strafverfahren erwarten können.
Einziehung des Führerscheins: Wann darf die Polizei das?
Bei bestimmten schweren Verkehrsverstößen kann die Polizei Ihren Führerschein an Ort und Stelle einziehen. Dies wird als Einziehung (invordering) bezeichnet. Ab diesem Zeitpunkt dürfen Sie nicht mehr fahren.
Dies geschieht beispielsweise bei:
a. sehr hohen Geschwindigkeitsüberschreitungen; b. Fahren unter dem Einfluss von Alkohol oder Drogen; c. gefährlichem oder rücksichtslosem Fahren.
Die Polizei übersendet Ihren eingezogenen Führerschein anschließend dem Staatsanwalt (officier van justitie). Der Staatsanwalt entscheidet, was damit geschieht.
Entscheidung des Staatsanwalts: Was geschieht nach der Einziehung?
Der Staatsanwalt muss innerhalb von 10 Tagen nach der Einziehung Ihres Führerscheins eine Entscheidung treffen. Der Staatsanwalt kann entscheiden, dass Ihnen der Führerschein zurückgegeben wird oder dass er länger einbehalten wird (inhouding).
Wird Ihr Führerschein einbehalten, dürfen Sie vorerst nicht fahren. Es ist wichtig zu wissen, dass dies noch keine Strafe ist, sondern eine vorläufige Maßnahme bis zum Strafverfahren.
Den eingezogenen Führerschein zurückbekommen: eine Beschwerdeschrift einreichen
Sie können innerhalb oder außerhalb der Frist von 10 Tagen beim Staatsanwalt einen Antrag auf Rückgabe stellen. Lehnt der Staatsanwalt diesen Antrag ab und beschließt er, den Führerschein einzubehalten, können Sie beim Gericht erster Instanz eine Beschwerdeschrift (klaagschrift) einreichen. Darin ersuchen Sie das Gericht, Ihnen den eingezogenen Führerschein zurückzugeben. Das Gericht wägt nicht nur den Verstoß ab, sondern auch Ihre persönliche Situation. Faktoren, die das Gericht dabei berücksichtigen kann, sind, ob Sie den Führerschein für Ihre Arbeit benötigen, die Schwere des Verstoßes, ob Wiederholungsgefahr besteht und wie lange der Führerschein bereits einbehalten wird.
In manchen Fällen entscheidet der Staatsanwalt oder das Gericht, dass Ihnen der Führerschein (vorübergehend) zurückgegeben wird.
Das Strafverfahren: Was entscheidet das Gericht?
Nach einiger Zeit findet das Strafverfahren statt. Das Gericht beurteilt dann, ob Sie eine Straftat begangen haben und, falls ja, welche Strafe angemessen ist. Mögliche Strafen sind eine Geldstrafe, gemeinnützige Arbeit, eine Freiheitsstrafe und/oder ein Fahrverbot (rijontzegging). Wird ein Fahrverbot verhängt, dürfen Sie für die Dauer dieses Fahrverbots nicht fahren.
Das Gericht muss den Zeitraum, in dem Ihr Führerschein bereits einbehalten war, auf die Dauer des letztlich verhängten Fahrverbots anrechnen.
Wann wird das Fahrverbot wirksam?
Ein häufiger Irrtum ist die Annahme, dass das Fahrverbot unmittelbar nach dem Urteil beginnt. Das ist nicht der Fall.
Das Verfahren läuft wie folgt ab:
a. Das Urteil muss Ihnen offiziell zugestellt (förmlich übergeben oder übersandt) werden; b. Sie müssen Ihren Führerschein physisch abgegeben haben, falls Sie ihn noch besitzen; c. Das Fahrverbot wird am 21. Tag nach der Zustellung wirksam.
Das bedeutet, dass zwischen dem Urteil und dem Zeitpunkt, ab dem Sie tatsächlich nicht mehr fahren dürfen, oft noch ein gewisser Zeitraum liegt.
Fahren trotz Fahrverbots: Welche Folgen hat das?
Das Fahren trotz Fahrverbots ist eine Straftat. In der Praxis führt es oft zu einer Freiheitsstrafe oder zu hohen Geldstrafen. Außerdem sind Sie bei einem Unfall nicht versichert.
Warum die Einziehung des Führerscheins große Folgen haben kann
Die Einziehung des Führerscheins hat oft weitreichende Folgen, vor allem wenn Sie für Ihre Arbeit oder Ihre Familie auf Ihren Führerschein angewiesen sind. Gerade deshalb ist es wichtig, rechtzeitig einen Antrag auf Rückgabe und/oder eine Beschwerdeschrift einzureichen und sich im Strafverfahren gegen den zugrunde liegenden Verstoß zu verteidigen.
Zum Schluss
Wurde Ihr Führerschein eingezogen oder droht Ihnen ein Fahrverbot? Nehmen Sie Kontakt mit unserer Kanzlei auf. Wir begleiten Sie durch das gesamte Verfahren und können Sie über die beste Strategie beraten, um Ihren Führerschein so schnell wie möglich zurückzubekommen.
Weitere Informationen
Wenn Sie einen schweren Verkehrsverstoß begangen haben und dafür eine Strafe verhängt wird, erhalten Sie einen Strafpunkt auf Ihren Führerschein. Möchten Sie wissen, wie Strafpunkte funktionieren und welche Folgen sie haben können? Lesen Sie auch unseren Blog „Strafpunkte auf Ihrem Führerschein“, um einen klaren Überblick über den Führerschein für Fahranfänger, den Punkteführerschein und die Folgen der Aussetzung oder Ungültigerklärung Ihres Führerscheins zu erhalten.
Diese Übersetzung dient ausschließlich Informationszwecken. Bei Abweichungen oder Zweifeln hinsichtlich der Auslegung ist die niederländische Fassung dieser Seite maßgeblich.